NpSG – das neue psychoaktive Substanzen Gesetz – Verbot 2022
Das NpSG wird im Jahr 2022 zum dritten Mal, seit dem es in Kraft ist, geändert. Die verbotenen Stoffgruppen werden erweitert und stellenweise klarer definiert.
1v-LSD wird nach der Änderung vom NpSG erfasst sein.
Wir haben für euch zusammengefasst, was das NpSG ist, wann es in Kraft tritt, wie dies geschehen wird, welche Substanzen verboten werden und was dies für Folgen haben wird.
Was ist das NpSG?
NPSG ist die Abkürzung für „Neue psychoaktive Substanzen Gesetz“. Es entstand 2016, da immer mehr verschiedene, neue chemische Varianten von bekannten Betäubungsmitteln und psychoaktiven Stoffen auf dem Drogenmarkt auftraten.
Durch strafbewehrte Verbote des Handeltreibens, Inverkehrbringens und der Herstellung von NPS (neue psychoaktive Stoffe), soll die Verbreitung dieser Stoffe bekämpft werden.
Damit soll die Gesundheit der Bevölkerung sowie des Einzelnen geschützt werden.
Es musste ein neues Gesetz geschaffen werden, da das Arzneimittelgesetz (AMG) und das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) den größten Teil der auf dem Markt befindlichen psychoaktiven Substanzen nicht erfass(t)en.
Wann tritt die dritte Verordnung zur Änderung der Anlage des NpSG in Kraft?
Sobald die Verordnung im Bundesgesetzblatt (BGBl) verkündet wurde, ist sie einen Tag später gültig.
Die Änderung des NpSG ist am 27.09.2022 im Bundesgesetzblatt verkündet worden.
Die Änderungen sind damit seit dem 28.09.2022 wirksam.
Wie wird 1v-LSD verboten (Ablauf)?
- 27.07.2022 – Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Rechtsverordnung in den Bundesrat eingebracht (Drucksache 348/22)
- 16.09.2022 – Der Bundesrat stimmt für das Gesetz – TAGESORDNUNGSPUNKT 55
- 27.09.2022 – Verkündung im Bundesgesetzblatt.
Welche Legal Highs – legale psychoaktiven Substanzen – werden 2022 vom NpSG verboten?
Das wohl bedeutenste Verbot wird das des LSD-Analogs 1v-LSD sein.
Eine grobe Auflistung der Änderungen:
Von 2-Phenethylamin abgeleitete Verbindungen
Phenylethylamine sind Stoffe wie Amfetamin, Metamfetamin und MDMA (Ecstasy).
Präzisierung dieser Gruppe:
- die Kettenlänge möglicher Substituenten kann acht Kohlenstoffatome enthalten
- Beschränkung auf gesättigte und ungesättigte aliphatische Ringsysteme
- Konkretisierung der Prüfreihenfolge
Cannabimimetika / synthetische Cannabinoide
Die Gruppe der synthetischen Cannabinoide wird erweitert:
- Pharmakologisch aktive Isatin-Derivate werden nun erfasst
(z.B. BZO-HEXOXIZID, BZO-CHMPOXIZID) - Verbot von ADB-FUBIACA, CH-PIACA und weiteren, durch Erweiterung der verbotenen Gruppen auf Methylencarbonylsubstituente
Benzodiazepine
Präzisierung zur Verdeutlichung der Möglichkeit einer Enolbindung und dass die Tautomerie auch für Enole zur anderen Tautomerenseite gilt.
Von N-(2-Aminocyclohexyl)amid abgeleitete Verbindungen
- Die Ringbegrenzung wird präzisiert
- Trifluormethyl wird als möglicher Substituent erfasst.
Trifluormethyl-U-47700 ist damit auch vom Gesetz verboten.
Von Tryptamin abgeleitete Verbindungen
1v-LSD gehört zu dieser Obergruppe.
- Präzisierung mit dem Wort „Ringgröße“ bei cyclischen Substituenten
- Aufnahme verlängerter cyclischer Kettenstrukturen in das NpSG
- Der Stoff 1v-LSD, ein Derivat von LSD, wird durch die Aufnahme verlängerter cyclischer Kettenstrukturen nun auch vom NpSG erfasst. Sobald das Gesetz in Kraft tritt, ist der Stoff 1v-LSD in Deutschland verboten, der Handel damit illegal.
Von Arylcyclohexylamin abgeleitete Verbindungen
Formulierungsergänzung mit dem Substituent Thiol, zur Klarstellung der Stoffgruppe.
Von Benzimidazol abgeleitete Verbindungen
- Erweiterung der Kettenlänge um zwei Kohlenstoffatome
Was bedeutet das NpSG Verbot 2022?
Das Zeitalter der Legalen LSD-Analoge ist damit wohl vorbei.
Unser Hersteller geht nicht davon aus, dass es möglich ist, ein neues, wirksames Analog zu produzieren.
Wer jetzt nicht zuschlägt, der wird in Zukunft vermutlich keine Möglichkeit mehr haben, legales LSD zu kaufen.
Welche Rechtsfolgen hat die Erweiterung des NpSG?
1v-LSD, neue synthethische Cannabinoide und weitere neue psychoaktive Stoffe werden von den Stoffgruppenverboten im NpSG erfasst.
Der Handel, dass Inverkehrbringen und die Verabreichung an andere Personen dieser Stoffe ist dann unter Strafe gestellt.
Auch das Herstellen oder das Verbringen nach Deutschland von NPS, zum Zwecke des Inverkehrbringens, ist strafbar.
DER PRIVATE BESITZ DIESER SUBSTANZEN WIRD ABER NICHT MIT STRAFVORSCHRIFTEN BESTRAFT.
WER SICH ALSO VOR INKRAFTTRETEN DER GESETZESÄNDERUNG MIT DEN PRODUKTEN EINDECKT, BLEIBT STRAFFREI.
VORAUSGESETZT, DIE STOFFE WERDEN NACH WIRKSAMER ÄNDERUNG DES NpSG NICHT (WEITER) (GEWINNBRINGEND) VERKAUFT UND AUCH NICHT AN ANDERE VERABREICHT.
DER BLOSE BESITZ BLEIBT STRAFFREI, SOLANGE DIE SUBSTANZ NICHT VOM BtMG ODER AMG ERFASST WIRD.